Gemeinderat startet in neue Legislaturperiode – Josef Königsberger 2. Bürgermeister
Ort
Tiefenbach
Veranstalter
Gemeinde Tiefenbach
Termine
Di, 05.05.2020 - Mi, 13.05.2020
Josef Königsberger bleibt zweiter Bürgermeister der Gemeinde Tiefenbach. Mit 12:1 Stimmen wählten ihn die Gremiumsmitglieder bei der konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderats zu Ludwig Pröglers Stellvertreter. Und auch Nikolaus Scherr bleibt im Amt: Er wurde für weitere sechs Jahre mit 11:2 Stimmen zum dritten Bürgermeister bestimmt.
Die Kommunalwahl 2020 habe das Gesicht des Rats nur leicht verändert, meinte Prögler. Statt früher 14 besteht das Gremium aufgrund rückläufiger Einwohnerzahlen nun nur noch aus zwölf Mitgliedern. Der neue Mann ist Markus Betz aus Schönau. Ehe dieser als einziger neuer Gemeinderat vereidigt wurde, hatte ihn Prögler auf den Grundsatz des freien Mandats hin, erklärte Rechte und Pflichten und verwies auf die Bedeutung des Amts hingewiesen. Der Bürgermeister dankte allen Gemeinderäten, dass sich bereit sind, Verantwortung zu übernehmen und die Geschicke der Kommune mitzubestimmen. Prögler informierte, dass der Ortssprecher für Hannesried erst gewählt werde, wenn es die Situation zulässt. – Die Corona-Pandemie mache einen Strich durch die Rechnung. Seit ein paar Wochen sei nichts mehr wie es war. Trotz etlicher Lockerungen „sind wir von Normalität weit entfernt“, sagte Prögler. Auch die Gemeinde befinde sich im Würgegriff von COVID-19. Davon werde die künftige kommunalpolitische Arbeit beeinflusst sein. Auswirkungen auf den finanziellen Spielraum seien nicht absehbar. Am allermeisten leide jedoch das gesellschaftliche Leben unter der Corona-Pandemie. Im Namen des neuen Gremiums versprach er den Bürgern, alles daranzusetzen, die Gemeinde trotz dieser widrigen Umstände in eine gute Zukunft zu führen. Prögler wünscht sich, die in den vergangenen sechs Jahren praktizierte gute Zusammenarbeit fortzusetzen, immer sachlich und zielorientiert zu diskutieren und stets das Wohl der Gemeinde und ihrer Bürger in den Mittelpunkt zu stellen. „Gemeinsam sind wir stark. So soll es auch in Zukunft sein.“
Er bat die Ratsmitglieder, Ideen, Kreativität und Sachverstand in die Gemeinderatsarbeit einzubringen. Die Themenfelder seien vorgegeben, die Weichenstellungen für mehrere Vorhaben bereits erfolgt. Dazu gehörten in erster Linie die infrastrukturellen Maßnahmen im Bereich Abwasserent- und Wasserversorgung, Straßen- und Breitbandausbau. Konkret stehen die Sanierung der alten Turnhalle, der Parkplatzbau in der Bachstraße, der Kernwegebau in Breitenried und die Planungen für die Gestaltung des Dorfzentrums im Rahmen der Sanierung Hauptstraße an. Neue Bauparzellen zu schaffen, werde den Rat ebenso beschäftigen. Bei allen Projekten dürfe man die Ortsteile nicht aus den Augen verlieren. Ziel sei es, weiter am Prädikat „lebens- und liebenswerte Gemeinde“ zu feilen, in der sich alle Generationen wohlfühlen.
Nachdem die Corona-Pandemie allen Kommunen schwer zu schaffen mache, „hätte ich kein Verständnis dafür, sollten dennoch einzelne Stabilisierungshilfen vom Land erhalten“, sagte Prögler. Gerechter wäre es, die dafür vorgesehenen Mittel über den kommunalen Finanzausgleich an alle Gemeinden zu verteilen. Prögler bedankte sich zu Beginn der neuen Amtszeit bei Verwaltung, Bürgern und Vereinen und zeigte sich offen für konstruktive Kritik.
In geheimer Abstimmung erfolgte die Wahl des weiten Bürgermeisters. Aus Sicht der CSU wurde Josef Königsberger für das Amt vorgeschlagen. Stimmberechtigt waren die zwölf Ratsmitglieder sowie der erste Bürgermeister. Das Ergebnis fiel eindeutig aus: Königsberger erhielt zwölf Stimmen, eine wurde für Ludwig Zangl abgegeben. Als dritter Bürgermeister wurde Nikolaus Scherr vorgeschlagen. Auf ihn entfielen elf Stimmen, zwei Ratsmitglieder votierten für Bianca Ederer. Nach der Vereidigung der Bürgermeisterstellvertreter wurden die Geschäftsordnung und Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts erlassen.
Unter Beachtung des Stärkeverhältnisses der im Gemeinderat vertretenen Parteien und Wählergruppen wurden folgende Mitglieder in die Gemeinschaftsversammlung entsendet: Christlich Soziale Union: Ludwig Zangl, Stellvertreter Georg Schmid (Wählergemeinschaft Katzelsried-Stein-Grubhof); Christlich Freie Wählergemeinschaft: Gerhard Bücherl, Stellvertreterin Bianca Ederer.
Der Rechnungsprüfungsausschuss wurde wie folgt
besetzt. CSU (fünf Sitze): Thomas Saßl, Stellvertreter Johannes Betz;
Richard Wutz, Stellvertreter Josef Königsberger. CFW (drei Sitze): Bianca
Ederer, Stellvertreter Alfons Vogl (ÖDP).
WGS (zwei Sitze): Eva Prögler, Stellvertreter Markus Betz. Zum Vorsitzenden des
Rechnungsprüfungsausschusses wurde Thomas Saßl bestimmt.
Gemäß den Statuten des Zweckverbands zur Wasserversorgung der Hiltersrieder Gruppe entsendet die Gemeinde Tiefenbach den ersten Bürgermeister und zwei Mitglieder in die Zweckverbandsversammlung. Verbandsräte: Bürgermeister Ludwig Prögler (Stellvertreter: Vertreter im Amt), Gemeinderat Georg Schmid (Stellvertreter Josef Reitinger) und Andreas Deml (Stellvertreter Richard Schindler). Zu Jugendbeauftragten wurden Bianca Ederer und Johannes Betz bestimmt.
Am Ende der konstituierenden Sitzung sprach Pfarrer Albert Hölzl ein Segensgebet über die Gemeinderäte. Er machte darauf aufmerksam, dass die derzeitige Situation große Verantwortung bedeute. Als Dank überreichte Bürgermeister Prögler dem Geistlichen einen Mundschutz mit Gemeindewappen. Hölzl seinerseits hatte für alle Gemeinderatsmitglieder Schirme mitgebracht, als Symbol, dass sie unter dem Schutz Gottes stehen.
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